Erfolg der Stadträte

Pressemitteilung vom 24. Oktober 2014

"Wer hats gemacht - die Stadträte haben es gemacht!" rufen wir allen Schulen zu.

Das Amt für Familie, Jugend und Bildung informierte am 25.09.2013 alle Grund- und Förderschulen vom großartigen Erfolg der Schulpolitikerinnen, die Lernmittel an Grund- und Förderschulen finanziell sicherzustellen. Allein es wurde schlicht unterlassen, darauf hinzuweisen, dass die Befassung mit den Lernmitteln durch die Stadträte auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen brachte den Antrag vor der Sommerpause ins Verfahren, die Schulpolitikerinnen Krefft (Grüne), Hollick (Die Linke) und Köhler-Siegel (SPD) bereiteten darauf aufbauend eine fraktionsübergreifende Neufassung vor, die in der Ratsversammlung am 18.09.2013 abschließend bestätigt wurde. 
 
"Ich halte es für schoflig, diese Klarstellung zu unterlassen. Das ist ganz schlechter Stil, Herr Bürgermeister Prof. Fabian!" empört sich Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Und weiter: "Die Stadtverwaltung hatte den zuständigen Fachausschuss in der Haushaltsdiskussion 2013 nachweislich falsch informiert und die Schulen in der Lernmittelfrage am kurzen Arm verhungern lassen. Das haben wir aufgeklärt und mit dem Beschluss geheilt."
 
Die bedarfsgerechte Finanzierung der Lernmittel an allen Schulen wird Gegenstand der Haushaltsdiskussion. Der entsprechende Beschlusspunkt wurde in die Haushaltsberatung 2014 verwiesen.