Aus dem Rathaus - Archiv 2004 bis 2013

Aus dem Rathaus - Mein Archiv

Im Ratsversammlungsaal wird über die Geschicke Leipzigs entschieden. Hier lesen Sie meine Redebeiträge und Anträge aus den Jahren 2004- 2013. 

07.03.2013 Antrag: Gemeinwesenarbeit für unterversorgte Stadtteile

06.03.2013 Anfrage: Beteiligung von SchülerInnen, Eltern und Lehrenden im Schulbau

20.02.2013 Rede zum StEK LEO: Stadtentwicklungskonzept Leipziger Osten

14.01.2013 Antrag: "Donnerstag - Veggietag" für Leipzig

28.11.2012 Antrag: Verlässlichen Kinderschutz einrichten

08.11.2012 Anfrage Schulabbrecher

15.10.2013 Antrag: Jobcenterbeirat - Rederecht in der Trägerversammlung

24.09.2012 Antrag Neuordnung der Vergabepraxis für Kinderbetreuungsplätze in Leipzig

18.07.2012 Rede zur Vorlage "Konzept zur dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen"

20. 06.2012 Rede zu „bildungspolitische Leitlinien“ in der Ratsversammlung

18.06.2012 Antrag "Leipziger Schulbaurichtlinie für zeitgemäße Bildungsbauten"

18.04.2012 Rede zu Anträgen der CDU und der SPD zu Schul- und Kitabauten

21.03.2012 Antrag Selbstverpflichtung bzgl. Steuermehreinnahmen

21.03.2012 Rede zum Schulentwicklungsplan

Antrag zum Gymnasium im Leipziger Osten (der Antrag wurde in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes in der Ratsversammlung vom 21.03.2012 beschlossen, wonach geeignete Grundstücke geprüft werden)

Änderungsantrag "Seniorenbüros" zum Antrag des Seniorenbeirates (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen machte sich den Antrag des Seniorenbeirates zu eigen, da der Seniorenbeirat selber den Verwaltungsstandpunkt abstimmen ließ.)

25.01.2012 Rede zum Antrag „gemeinsam lernen – gemeinsam leben“

14.12.2011 Rede zur Neuausrichtung der Strategie für den Leipziger Osten

20.04.2011 Rede zur Bildungspolitischen Studie: "Bildung ist die beste Sozialpolitik"

16.04.2011 Antrag Weiterführung des Projektes "Aufsuchende Straßensozialarbeit für Alkoholkranke"

15.12.2010 Rede zur Vorlage "Leipzig: Ort der Vielfalt - Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt"

15.12.2010 Rede zur Vorlage "Evaluation der Leipzig Pass Mobil Card (Sozialticket) und Weiterführung bis 2015"

18.11.2010 Rede zur Eröffnung des Contigo-Ladens in Leipzigs Nikolaistraße

18.11.2010 Rede zum Antrag "Leipzig - Stadt für gerechten Handel"

15.11.2010 Antrag Nr. V/A 93 zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 18.11.2010

20.10.2010 Rede zur Vorlage "Save me! - Leipzig sagt JA zur Aufnahme von Flüchtlingen"

13.09.2010 Ergänzungsantrag "Erarbeitung seniorenpolitischer Leitlinien"

03.09.2010 Antrag "Fairer Umgang mit unter 25-Jährigen Arbeitssuchenden"

18.08.2010 Rede zum Antrag der FDP-Fraktion, zu jeder Haushaltsberatung über den baulichen Zustand der Kitas und Schulen zu berichten

03.08.2010 Interims-Grundschule Mitte - Anfrage vom 03.08.2010 an den OBM zur Ratsversammlung am 18.08.2010

16.06.2010 Rede zum Thema "Wohnsituation der Asylbewerber - 'Einberufung eines Begleitgremiums'"

16.06.2010 Rede zum Thema "Arbeitsmarktpolitik - Bürgerarbeit"

16.06.2010 Rede zum Thema "Anpassung der Gebührenordnung in den Kindertageseinrichtungen"

01.06.2010 Antrag an die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Leipzig zum Thema "Save me"

19.05.2010 Rede zum Thema "Horte in Schulen"

06.05.2010 Antrag Vorübergehende Schließung des Online-Reservierungsdienstes über das Internetportal www.meinkitaplatz-leipzig.de

07.04.2010 Antrag Konzept dezentrale Unterbringung - Neufassung

24.02.2010 Aufbau eines Patenschaftsmodells für AsylbewerberInnen

17.02.2010 Antrag "Leipzig - Stadt für gerechten Handel"

20.01.2010 Rede zum Thema "Hygienepass"

09.12.2009 Antrag Konzept dezentrale Unterbringung

11.11.2009 Antrag zur gemeinsamen räumlichen Unterbringung von Schule und Hort in Schulen mit Ganztagsangeboten

28.10.2009 Rede zum Thema "Neue Kindertagesstätte mit sportlichen Profil am Sportforum"

16.09.2009 Rede zum Thema "TagesPflegePersonen"

02.09.2009 Antrag "Hygienepass für Gaststätten, Imbisse und Geschäfte mit lebensmittelverarbeitenden Betrieben in Leipzig"

17.06.2009 Rede zu unserem Ergänzungsantrag zum Antrag „Mittelfristiges Sanierungsprogramm für Schulen“ der Fraktion Die Linke

17.06.2009 Rede zum Thema Asylbewerberheim

20.05.2009 Rede von Katharina Krefft zum Thema Springerpool für Kindertagesstätten

18.05.2009 Antrag Neues Kita-Platz-Vergabeverfahren in www.meinKitaplatz.de

01.04.2009 Antrag Erfassung des tatsächlichen Bedarfs für Kinderbetreuung

04.03.2009 Antrag Nachbesserung des Aufwendungsersatzes für Tagespflegepersonen

21.01.2009 Antrag Einrichtung eines Springerpools von ErzieherInnen für Kindertagesstätten

20.11.2008 Rede von Katharina Krefft zum Antrag auf Prüfung der Hausmeisterstellen für Schulen und Turnhallen

25.06.2008 Rede von Katharina Krefft auf der Sondersitzung Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik

05.06.2008 Antrag zum Bildungsbericht Leipzig

21.05.2008 Rede zum Thema Sozialticket

24.04.2008 Rede in der Ratssitzung zum Haushalt
Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPD und eines Großteils der CDU abgelehnt. Er fordert als Inflationsausgleich eine Erhöhung um 2,4% bei der Förderung der Leipziger Vereine.

20.02.2008 Rede zum Antrag „Beitritt zum Gesunde Städte Netzwerk
Der Antrag wurde unerwartet (weil bei anderem Verhalten im Ausschuss) mit den Stimmen den SPD- und der CDU-Fraktion abgelehnt.

16.01.2008 Rede zum Thema Migrantenbeirat

12.12.2007 Rede zum Thema Gemeinschaftsschulen

12.12.2007 Rede zum Thema Fachplan Erziehung

23.10.2007: Ein Ticket für das soziale Leipzig!

Beitritt zum Gesunde Städte-Netzwerk mit dem Ziel der Gesundheitsförderung im Sinne der Ottawa-Charta - Antrag vom 26.09.2007

20.06.2007 Rede zum Thema "Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz"

20.06.2007 Rede zum Thema "Modellprojekt aufsuchende Straßensozialarbeit für Alkoholkranke"
und Verwaltungsvorschlag, der mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen wurde

16.05.2007: Rede zur Drucksache „Verkauf der ehemaligen Richard-Wagner-Schule“
Die Drucksache Richard-Wagner-Schule wurde mit knapper Mehrheit von Stimmen aus der CDU und SPD, FDP beschlossen.

16.05.2007: Rede zur Drucksache „Namensgebung 54. Schule - Mittelschule - "Apollonia-von-Wiedebach-Schule"
Die Drucksache Herderschule-Wiedebach wurde mit deutlicher Mehrheitmehrheit beschlossen.

23.05.2007: Anfrage Spielplatz in der Innenstadt

Autoarme Innenstadt - Anfrage vom 1. März 2007 an den Oberbürgermeister zur Ratsversammlung am 14. März 2007

01.03.2007: Anfrage Datenerhebung und Dokumentation der Stadtverwaltung nach Grundsätzen des Gender Mainstreaming

07.02.2007: Rede zum Thema "MigrantInnenvertretung im ARGE-Beirat"
Der gemeinsame Antrag von SPD, Linke.PDS und Bündnis 90/Die Grünen sieht die Vertretung der MigrantInnen im ARGE-Beirat vor...

07.02.2007: Rede zum Thema "Franz-Mehring-Schule"

15.11.2006: Rede zum Thema "Kürzung der Fördermittel bei Vereinen und Verbänden"

25.10.2006: Ergebnis der Anhörung der Vereine zu den anhaltenden Kürzungen der Fördermittel am 28.09.2006

17.10.2006: Beitrag "Leipzig, schätze deine Vereine!"

11.10.2006: Rede zum Thema "Mehrbelastung - Hartz 4"

20.09.2006: Rede zum Zuzugsbonus für Studierende

19.07.2006: Rede zur Schulnetzplanung

19. Juli 2006: Ergänzungsantrag Fortschreibung der Schulnetzplanung der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2015
Die SPD in Leipzig wendet sich gegen Gemeinschaftsschulen und verhindert die Festschreibung dieses neuen Schultypes in der Schulnetzplanung bis 2015.
Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP-Bürgerfraktion abgelehnt.

21. Juni 2006: Rede zum Thema Schülerspeisung

21. Juni 2006: Rede zum Thema Kindertagesstätte in Leipzig Mitte

10. April 2006: Antrag Zuschuss zum Essengeld für SchülerInnen an Freien Schulen

29. März 2006: Rede zum Thema Altenhilfeplan und Maßnahmeplan

22. Februar 2006: Anfrage Gleichbehandlung freier und staatlicher Schulen bei den Zuschüssen zum Essengeld für Schüler

22. Februar 2006: Anfrage Millionen für das Ostwald-Gymnasium

Rede zum Antrag "Wissenschaftliche Begleitung der Zusammenlegung bei den ASD-Standorten" 08. Februar 2006 - Der Antrag wurde in der Stadtratssitzung mit großer Mehrheit abgelehnt . Im Jugendhilfeausschuss war der Antrag mit den Stimmen der SPD zuvor positiv votiert worden. Im Stadtrat verließen die beiden SPD-Mitglieder des Ausschusses, Dr. Kästner und Köhler-Siegel, jedoch die Sitzung während der Debatte zum Antrag und nahmen an der Abstimmung nicht teil. Maulkorb ala SPD?

Rede "Sicherung geschlossener Schulgebäude"
Dem Antrag Sicherung geschlossener Schulgebäude wurde zugestimmt.

Rede "St.-Georg gGmbH – der Weg in die Privatisierung"
Der Grundsatzbeschluss Rechtsformwechsel beim Stödtischen Klinikum St.Georg wurde mit den Stimmen aller Fraktionen außer Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet

Antrag Kapazitätenerweiterung Krippen und Kita in Nord und Süd

Rede zur Aufhebung der Lene-Voigt- und der 83. Mittelschule und der Helmholtz-Grundschule, der Verschmelzung der Mittelschulen Herder- mit der 54. Schule und der Heinrich-Heine mit der Thomas-Müntzer-Schule und dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur baulichen Verbesserung der Erich-Zeigner-Schule

Anfrage: Begleitung der Umsetzung des Hartz-IV-Gesetzes durch einen ARGE-Beirat
Januar 2005

Rede zum Antrag des Stadtrates Obser auf Prüfung der Auslagerung von Spielplätzen aus den Wohngebieten.

Rede zu überplanmäßigen Ausgaben Eingliederungshilfen und Grundsicherung
DS IV/122, Ratsversammlung 20.10.2004